Herzlich Willkommen

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

willkommen auf meiner Homepage. Hier können Sie sich informieren – über mich und meine Arbeit als Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim.

Herzlichst

 

15.11.2018 in Bundespolitik

Breymaier: „Schmierentheater der AfD hat gerade erst begonnen“

 

In Anbetracht der neuen Vorwürfe im Spendenskandal der AfD hat die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ihre Rücktrittsforderung an Alice Weidel als AfD-Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete bekräftigt. „Frau Weidel gebiert sich gern als Sauberfrau. Tatsächlich aber ist sie die Hauptdarstellerin in einem Schmierentheater, das gerade erst begonnen hat.“ Dass für die AfD-Fraktionsvorsitzende die Grenzen des politischen Anstandes nicht gelten, sei hinlänglich bekannt. „Aber auch die Grenzen des Gesetzes scheinen für sie und ihre Partei offensichtlich keine Rolle zu spielen“, so Breymaier. „Gut, dass es in Wirklichkeit gar keine rechtsfreien Räume gibt und die AfD jetzt zur Rechenschaft gezogen wird.“

14.11.2018 in Bundespolitik

Koalition stärkt Feuerwehren

 

Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche mit den Stimmen der Koalition für die nächsten vier Jahre (2019-2022) ein Fahrzeugprogramm zur Stärkung der Feuerwehren mit einhundert Millionen Euro beschlossen. „Ich freue mich, dass wir als SPD, voran mit dem Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster MdB, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier in einer Pressemitteilung.

12.11.2018 in Bundespolitik

Leni Breymaier MdB: „Als SPD stärken wir den sozialen Zusammenhalt im Land“

 

Der Deutsche Bundestag hat in der jüngsten Sitzungswoche die verlässliche Finanzierung des Sozialen Arbeitsmarkts beschlossen. „Der jahrelange Einsatz der SPD für einen Sozialen Arbeitsmarkt hat sich gelohnt“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier. „Vielen Menschen können wir vor Ort endlich neue Perspektiven geben.“
 

Zum 1. Januar 2019 wird der Soziale Arbeitsmarkt ein Regelinstrument. Eine Förderung über den Sozialen Arbeitsmarkt wird für fünf Jahre wirken. In den ersten zwei Jahren erhalten Städte, heimische Firmen und die Wohlfahrtsverbände Lohnkostenzuschüsse in Höhe von 100 Prozent. Diese schmelzen bis zum fünften Förderjahr auf 70 Prozent ab.
 

 

12.11.2018 in Landespolitik

Breymaier: „Die Geduld der Frauen ist die Macht der Männer“

 

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat anlässlich der Einführung des Frauenwahlrechts heute vor 100 Jahren Parität in den Parlamenten eingefordert.

 

„Wir müssen dahin kommen, dass in unseren Parlamenten die Hälfte der Abgeordneten Frauen sind. Das gilt für den Bundestag wie für den Landtag“, so Breymaier. „Die jetzigen Zusammensetzungen sind einfach nicht akzeptabel. Das ist nicht das Abbild unserer Gesellschaft. Wir brauchen halbe-halbe überall.“

Breymaier betonte, die SPD Baden-Württemberg werde insbesondere an einer Änderung des Landtagswahlrechts dran bleiben. Dies gehe über Landeslisten oder auch über ein spezielles Paritégesetz wie in anderen Ländern. „Mir ist grundsätzlich jeder Vorschlag recht. Er muss nur endlich mal umgesetzt werden“, erklärte die SPD-Vorsitzende.

11.11.2018 in Bundespolitik

Breymaier: „Weidel muss umgehend Konsequenzen ziehen“

 
 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

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