Herzlich Willkommen

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

willkommen auf meiner Homepage. Hier können Sie sich informieren – über mich und meine Arbeit als Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim.

Herzlichst

 

10.09.2018 in Topartikel Wahlkreis

Kevin Kühnert kommt nach Aalen!

 

Politisch ist viel in Bewegung: Nach einem unerträglichen Sommertheater von CDU/CSU zum Einwanderungs- und Asylrecht stehen in Bayern und Hessen die Landtagswahlen vor der Tür. In Chemnitz hat sich in ihrem gemeinsamen Marsch mit Rechtsradikalen und Neonazis gezeigt, dass die AfD und ihre Abgeordneten eine Gefahr für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie sind. Fake News und Hetze beeinflussen die politische Diskussion, täglich werden Grundregeln des politischen Anstands verletzt. Zunehmend werden unsere Demokratie und der Rechtsstaat infrage gestellt.

Die Zivilgesellschaft ist gefordert. Ebenso müssen wir als SPD unsere Demokratie schützen – auch vor Parlamentariern, die unsere Werte offen ablehnen. Politik gestalten wir alle.  Soziale Fragen, vor allem zur Rente oder zur Zukunft der Pflege stehen an. Die Erneuerung der SPD ist in vollem Gang. 


In lockerer Atmosphäre, umrahmt von Poetry-Slam-Einlagen, wollen wir all dies mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert diskutieren. Anschließend geht es mit Kevin zum Kneipenbummel durch die Gassen der Aalener Altstadt. 


Alle sind herzlich willkommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

21.09.2018 in Allgemein

Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive

 

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

21.09.2018 in Bundespolitik

Hülener Modellprojekt – Leben in zukunftsfähigen Dörfern

 

„Zukunftsfähigkeit ist das Stichwort. Dörfer wie das tolle Hülener Projekt stehen für nachhaltige ländliche Entwicklung“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier, die anlässlich der Abschlusskonferenz des Projekts „Leben in zukunftsfähigen Dörfern“ mit der Lauchheimer Bürgermeisterin Andrea Schnele in Berlin zusammentraf. 

Die Stadt Lauchheim nimmt mit der Ortschaft Hülen an dem vom Umweltbundesamt (UBA) geförderten Modellprojekt „Leben in zukunftsfähigen Dörfern“ teil. 

„Es geht darum, wie ein gewachsenes Dorf und eine bewusst gegründete Gemeinschaft voneinander lernen können“, betont Bürgermeisterin Schnele, die in Begleitung einer Abordnung aus Hülen zur Abschlusskonferenz des UBA-Projekts gereist war. 
 

19.09.2018 in Bundespolitik

Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

 

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

18.09.2018 in Landespolitik

Leni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition:

 

„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.

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21.09.2018, 15:30 Uhr Präsidium SPD Baden-Württemberg
Stadthalle Tuttlingen

22.09.2018 - 23.09.2018 Klausur Landesvorstand
Stadthalle Tuttlingen

22.09.2018, 11:30 Uhr LVV Europa
Stadthalle Tuttlingen

24.09.2018 - 28.09.2018 Sitzungswoche des Deutschen Bundestages
Berlin

04.10.2018, 14:00 Uhr - 15:30 Uhr Besuch Landeswasserversorgung mit der AG 60
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