Home - Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Herzlich Willkommen

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

willkommen auf meiner Homepage. Hier können Sie sich informieren – über mich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim.

Herzlichst

Leni Breymaier

06.05.2021 in Topartikel Wahlkreis

Telefon- und Videokonferenz mit Breymaier

Die nächste Telefonsprechstunde der SPD-Bundestagabgeordneten Leni Breymaier findet am Montag, den 10.5.21, statt.

Breymaier ist an diesem Tag zwischen 12:30 Uhr und 13:30 Uhr unter der Nummer 07361/ 5588-093 zu erreichen. Außerdem besteht die Möglichkeit sich über Webex mit der Abgeordneten von 13:30 Uhr bis 14:00 Uhr auszutauschen. Interessierte erhalten einen Termin in diesem Zeitraum unter einer Anmeldung über das Wahlkreisbüro unter der oben genannten Nummer.

07.05.2021 in Bundespolitik

Besserer Schutz für Mieterinnen und Mieter!

Wir stoppen spekulative Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen.

Denn: In vielen Städten haben Immobilieninvestor:innen ein beliebtes Geschäftsmodell für sich entdeckt: Mietshaus kaufen, Mieter:innen rechtlich rausdrängen und die Wohnungen gewinnbringend verkaufen.

Was nichts anderes bedeutet als: Bezahlbarer Wohnraum geht nach und nach verloren, Mieter:innen werden aus ihren Stadtvierteln verdrängt. Damit muss Schluss sein. Und damit wird Schluss sein.

05.05.2021 in Bundespolitik

Klimaziele: Die Vorschläge liegen auf dem Tisch

Das Bundesverfassungsgericht hat in der vergangenen Woche bestätigt, wofür wir in der Koalition immer gekämpft haben.

Wir legen nach bei den Klimazielen - weil es notwendig ist. Wir müssen mehr erreichen.

Das heißt für uns ganz konkret:
1) 65 % CO2-Minderung bis 2030 (statt 55 %)
2) 88 % bis 2040
3) Klimaneutralität 2045 (statt 2050).

Das haben heute unser Vizekanzler Olaf Scholz und unsere Umweltministerin Svenja Schulze bekannt gegeben. "Es ist wichtig, dass wir jetzt ein Zeichen setzen!", sagte Olaf Scholz.

05.05.2021 in Wahlkreis

Breymaier: „Millionenförderung für das Solebad in Niedernhall“

„Das sind sehr gute Nachrichten für Niedernhall“, freut sich Leni Breymaier, die SPD-Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe gemeinsam mit der örtlichen SPD.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Sitzung eine Förderung für das Solebad in Niedernhall mit bis zu 2,5 Mio. Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 29 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 8,5 Mio. Euro.

05.05.2021 in Bundestagsfraktion

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Wie wichtig eine funktionierende Kinderbetreuung ist, hat die Corona-Pandemie in aller Schärfe gezeigt. Vom ersten Geburtstag bis zum Schuleintritt besteht schon jetzt ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz.

Aber wir wollen mehr: Wir wollen auch das Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.Heute hat das Kabinett den entsprechenden Gesetzesentwurf dafür verabschiedet - ein ganz wichtiges Etappenziel. In den nächsten Wochen werden wir diesen Entwurf im Bundestag debattieren.