Ausschüsse

Warum sind im Plenarsaal so viele Sitze leer, fragen sich Menschen immer wieder mal bei Bundestagsdebatten, die sie live im Fernsehen verfolgen. Nicht wenige deuten an, dass die Abgeordneten wohl ihre Arbeit nicht tun. Doch die Antwort ist einfach: Der Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich schlicht und ergreifend bereits in den Ausschüssen ab. In den Bundestagsdebatten werden dann die Argumente und Entscheidungen im möglichst eloquenten Schlagabtausch der Öffentlichkeit präsentiert.

Das Hauptgewicht der parlamentarischen Arbeit also liegt im Bereich der Gesetzgebung, die in den Ausschüssen nicht nur vorbereitet, sondern sachlich im Wesentlichen abgeschlossen wird. In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Um sich ein Bild von bestimmten Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von Regierung und Sachverständigen informieren. Dies geschieht in Anhörungen.

SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg. Deutscher Bundestag. Berlin. Oktober 2017
Fotograf:in: privat

In den Ausschüssen sind die im Bundestag vertretenen Fraktionen entsprechend ihrer Stärke vertreten. Sie benennen die Ausschussmitglieder und eine entsprechende Zahl von Stellvertretern. Jedem Ausschuss steht für seine Aufgaben, besonders für die Vorbereitung und Abwicklung seiner Sitzungen, ein Sekretariat zur Verfügung.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben für jeden Ausschuss auch eine entsprechende SPD-interne Arbeitsgruppe. Weil die Ausschüsse mittwochs tagen, finden unsere Arbeitsgruppensitzungen bereits dienstags statt. Darin bereiten wir die Ausschusssitzung und die Plenarthemen vor.

Jede und jeder Abgeordnete bearbeitet bestimmte Themen, die als Berichterstattungen in ihre oder seine Zuständigkeit fallen. 

Meine Themen sind im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:
- Entgeltgleichheit
- Zwangsprostitution
- EU-Gleichstellungs- und Frauenpolitik 
- Aufarbeitung Frauenbewegung
- Altersarmut
- Demografischer Wandel

Wenn also Gesetzentwürfe oder Anträge zu meinen Berichterstattungen auf der Tagesordnung stehen, bereite ich diese vor. In der Arbeitsgruppe stimmen wir unser weiteres Vorgehen ab und es werden die Rednerinnen und Redner für die Plenardebatten ernannt. 

Übersichten über die in der 19. Wahlperiode eingesetzten Ausschüsse und deren Zusammensetzung sind auf der Webseite vom Deutschen Bundestag einsehbar. 

 

 

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