10-jähriges Jubiläum Istanbul-Konvention

Veröffentlicht am 11.05.2021 in Politik
 

Frauenrechte weltweit unter Beschuss: 10. Jubiläum der Istanbul-Konvention – aber kein Grund zum Jubeln

Am 11. Mai jährt sich das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention, zum zehnten Mal.

Während des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats würdigt die Bundesregierung das zehnjährige Jubiläum der Istanbul-Konvention mit einer Online-Konferenz, die hier am 11. Mai 2021 von 10.00 bis 16.15 Uhr live verfolgt werden kann.

Dazu erklärt Leni Breymaier:

„Weltweit erleben wir in der Corona-Pandemie, dass die Rechte von Mädchen und Frauen unter Beschuss stehen, auch in Europa. Die Zahlen der Gewalt gegen Frauen und Mädchen sind in der Krise auch in Deutschland alarmierend gestiegen.

In Deutschland nehmen wir mit dem Bundesförderprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ mehr als 120 Millionen Euro in die Hand, um den bundesweiten Ausbau und die Modernisierung von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen zu fördern sowie innovative Projekte für einen besseren Schutz vor Gewalt zu unterstützen. Davon können auch bei uns vor Ort die zuständigen Stellen profitieren. Zusätzlich haben wir den Runden Tisch „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ von Bund, Ländern und Kommunen gestartet. Im zweiten Quartal 2021 sollen konkrete Empfehlungen vorliegen, um den Zugang zu Schutz und Beratung weiter zu verbessern.  Die Initiative „Stärker als Gewalt“ rückt die Gewalt gegen Frauen verstärkt in das Blickfeld der Öffentlichkeit und kann Betroffenen, Angehörigen und Dritten Wege aufzeigen, um Gewalt zu beenden.
 
Wir stellen uns gemeinsam gegen den internationalen Rückwärtsgang bei den Rechten von Frauen und Mädchen. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht der Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt ganz oben auf der Agenda. Wir müssen hinschauen und handeln – solange bis ein gewaltfreies Leben für Mädchen und Frauen zur Selbstverständlichkeit wird“, so Breymaier. Abschließend weist sie noch auf die Kampagne #StopSexism des Europarats hin: „Sexismus: Erkenne ihn. Benenne ihn. Beende ihn.
 
Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die so genannte Istanbul-Konvention, ist das wichtigste völkerrechtliche Instrument, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und den Betroffenen Schutz und Unterstützung zu bieten. Sie wurde am 11. Mai 2011 von dreizehn Mitgliedstaaten des Europarats am Bosporus unterzeichnet. In Deutschland ist sie seit 2018 in Kraft. Heute sind 34 der 47 Mitgliedstaaten des Europarats Vertragsstaaten der Istanbul-Konvention.

 
 

    

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