Zukunft der Mobilität: SPD auf der Südschiene zieht an einem Strang

Veröffentlicht in Landespolitik

 

Die Südschiene der SPD hat ihre Veranstaltungsreihe zur Zukunft der Mobilität gestartet. Im Fokus stand dabei ein "heißes Eisen": der Umbruch in der Automobilindustrie. Für saubere Luft in den Städten und zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten sind nach Ansicht der SPD-Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen notfalls Hardware-Nachrüstungen nötig. Diese müssten dann von den Autokonzernen finanziert werden. Den Verbrauchern dürften keine Nachteile entstehen, sagte die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier bei der Auftaktveranstaltung in Stuttgart.

SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen erklärte, spätestens 2018 müsse überprüft werden, ob die von der Automobilindustrie angekündigten Software-Updates reichten. Wenn keine substanziellen Fortschritte zur Luftreinhaltung erkennbar seien, sei die Branche verpflichtet, weitere Maßnahmen einzuleiten. Wenn diese nicht freiwillig kämen,werde sicher nachgeholfen. Dabei schloss er gesetzliche Verpflichtungen für Nachrüstungen nicht aus.

Über 160 Gäste aus Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Organisationen waren in der Liederhalle dabei, um die unterschiedlichen Interessen im Strukturwandel zu beleuchten. Auf dem Bild: Andreas Stoch, Fraktionsvorsitzender in Baden-Württemberg, Thorsten Schäfer-Gümbel, die bayrische SPD-Chefin Natascha Kohnen, Gastgeberin Leni Breymaier, Generalsekretär Daniel Stich aus Rheinland-Pfalz sowie der Fraktionsvorsitzende aus Thüringen, Matthias Hey.

 
 

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Rede auf dem Bundesparteitag

 

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