Happy Birthday Grundgesetz!

Veröffentlicht am 23.05.2021 in Bundespolitik
 

Seit dem 23. Mai 1949 garantiert es allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Grundrechte, weitreichende Freiheiten und den Sozialstaat. Gesetzgebung und Urteile haben das Original in dieser Zeit sogar noch weiter verbessert.

Wir wollen beispielweise dieses Jahr noch Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz gilt als Meilenstein für die Rechte künftiger Generationen - auf Basis des Grundgesetzes. Auch in der Pandemie hat sich unsere Verfassung allen Unkenrufen zum Trotz als stabil bewiesen. So werden wir mit sinkenden Infektions- und steigenden Impfzahlen bald wieder alle Freiheitsrechte ausüben können.

Alles Gute zum Geburtstag, Grundgesetz!

Mehr Informationen zu Kinderrechte ins Grundgesetz gibt es auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion.

 
 

    

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