Breymaier: Bundeshaushalt setzt wichtige Signale in einer historisch schwierigen Situation

Veröffentlicht am 11.12.2020 in AG 60plus
 

Wir mildern die Folgen der Pandemie und investieren in die Zukunft“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier den im Bundestag beschlossenen Bundeshaushalt für 2021. Dieser sieht Rekordausgaben von fast fünfhundert Milliarden Euro vor.

Jetzt ist nicht die Zeit Geld zurückzuhalten, es geht darum, dass möglichst alle ordentlich durch die Krise kommen. Wir unterstützen die Wirtschaft, den Gesundheitssektor, Familien, Schülerinnen und Schüler, die Kunst- und Medienbranche, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das Geld steht zur Verfügung.

Gleichzeitig wird massiv in die Zukunft investiert. Wir nehmen Geld in die Hand für unsere Infra-struktur, für Bildung und Forschung, für die Digitalisierung und für den Kampf gegen den Klima-wandel. Um die Hilfsmaßnahmen finanzieren zu können, nehmen wir neue Schulden auf. Die Net-tokreditaufnahme liegt bei 179,8 Milliarden Euro. Wie schon im laufenden Jahr wird in 2021 deshalb die Ausnahmeregel zur Schuldenregel aktiviert.

Auch über den Etat des Familienministeriums mit über 12 Milliarden Euro im kommenden Jahr, zeigt sich Breymaier, selbst Mitglied im Familienausschuss, zufrieden: "885 Millionen Euro mehr als 2020, Gewalt gegen Frauen wird bekämpft und die Gleichstellung gestärkt. Familien werden mit Elterngeld, Kindergeld und Unterhaltsvorschuss unterstützt. Mit dem Gute-Kita-Gesetz und dem Ausbau der Ganztagsbetreuung wird weiter in die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familien-arbeit investiert", so die SPD-Abgeordnete. „Das Geld dieses Haushaltes wird auch den Wahlkreis Aalen-Heidenheim in der Bewältigung der Krise und der Krisenfolgen stärken“, so Breymaier.
 

 
 

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