Breymaier: „DigitalPakt kommt im Wahlkreis an“

Veröffentlicht am 16.10.2019 in Wahlkreis
 

Der Landkreis Heidenheim und der Ostalbkreis profitieren enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf.


 

„Nachdem nun alle rechtlichen und verwaltungstechnischen Voraussetzungen geschaffen wurden, ist der Weg frei, dass auch die Schulen im Wahlkreis mit über 19 Millionen Euro vom DigitalPakt profitieren können“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier.

„Ich freu mich sehr, dass viele Schulen im Kreis in die Lage versetzt werden, dringend notwendige Investitionen in die digitale Ausstattung in die Wege zu leiten. Mit dem Geld können Server, digitale Endgeräte oder auch interaktive Tafeln angeschafft werden“, so Breymaier weiter.
Die weitere Bearbeitung erfolgt über die Schulträger, denen dann entsprechende Anteile zur Verfügung stehen. Voraussetzung für die Beantragung von Mitteln aus dem DigitalPakt ist die Vorlage eines technisch-pädagogischen Konzepts jeder einzelnen Schule (also z. B. eines Medienentwicklungsplans). Breymaier appelliert daher an alle Kommunen, nun die erforderlichen Konzepte auszuarbeiten, um sicherzustellen, dass bis 2022 alle Projekte beantragt und bis zum Ende des Förderzeitraums abgerechnet werden können.

„Es wäre ärgerlich, wenn die Gelder für unsere Schulen verfallen oder umverteilt würden. Dafür muss die Landesregierung ihre ursprünglichen Bedenken hintenanstellen und das Antragsverfahren für die Kommunen so unbürokratisch wie möglich machen. Die Fördermittel müssen zu 100 Prozent dort ankommen, wo sie gebraucht werden: in unseren Schulen vor Ort“, so Breymaier.

 

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