Breymaier: „SPD ist Motor dieser Regierung“

Veröffentlicht am 13.03.2019 in Bundespolitik
 

Am 14. März arbeitet die große Koalition in Berlin ein Jahr. Anlass für die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier, Bilanz zu ziehen: 


„Der Start war mühsam, es wurde viel auf den Weg gebracht, womit ich unmittelbar nach der Bundestagswahl nicht gerechnet hatte“, so Breymaier. 

In der Wiedereinführung der Parität innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung sieht Breymaier einen richtig großen Erfolg der SPD. „Halbe-halbe für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der Krankenversicherung, das sind sieben Milliarden Euro Entlastung jährlich für die Arbeitnehmer, das konnten wir als SPD durchsetzen“, so die Abgeordnete, und betont: „auf dem Ergebniszettel von Jamaika stand das nirgends.“


Die SPD habe außerdem mit der Stabilisierung des Rentenniveaus für Millionen Menschen ein wichtiges Ziel erreicht. „Beschlossene Rentenkürzungen wurden zurückgenommen. Jetzt muss die Konzentration auf unser SPD-Modell für den Sozialstaat der Zukunft gerichtet werden und die Respekt-Rente kommen. Das ist Politik, die für Millionen Menschen im Land Verbesserungen bringt“, meint Breymaier weiter. 


Neben diesen Maßnahmen ist Breymaier stolz auf „das gute Kita-Gesetz“ der SPD-Familienministerin Franziska Giffey. Davon würden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien und Alleinerziehende profitieren. Milliardeninvestitionen seien auch im Bereich Bildung durch den "Digitalpakt" und eine Änderung des Grundgesetzes ermöglicht worden: „Geld, das von den Ländern auch für die Gebührenfreiheit in den Kitas verwendet werden kann. Viele tun dies, aber leider nicht Baden-Württemberg, wo sich Grüne und die CDU nach wie vor verweigern.“
Breymaier zeigt sich zuversichtlich, dass noch viele Vereinbarungen mit der Union umgesetzt werden könnten. Nach einem Jahr Regierungsbeteiligung ist für Breymaier klar: „Die SPD und ihre Minister*innen sind der Motor in dieser Regierung, im Maschinenraum wird tüchtig geschafft.“
 

 
 

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