Ein Jahr Ampel

Veröffentlicht am 06.12.2022 in Bundestagsfraktion
 

Mehr Fortschritt wagen - mit dem Ziel haben wir uns als Ampel vor einem Jahr an die Arbeit gemacht.

Nicht einmal drei Monate nach Regierungsantritt hat Russland einen brutalen Krieg gegen die Ukraine begonnen und damit eine Zeitenwende eingeleitet. Der Angriffskrieg und seine Folgen stellen auch unser Land auf die Probe. Aber durch unsere Energiepolitik, die umfangreichen Entlastungspakete und einen wirtschaftlichen Abwehrschirm können wir heute sagen: Wir haben die Krise in den Griff bekommen.

Gleichzeitig haben wir auch die Zukunft im Blick und den Ausbau der Erneuerbaren so stark vorangetrieben wie noch nie. Und: Wir gestalten den gesellschaftlichen Aufbruch und sorgen dafür, dass unser Rechtsstaat die gesellschaftliche Vielfalt widerspiegelt. So haben wir zum Beispiel den §219a aus dem Strafgesetzbuch gestrichen und einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ins Leben gerufen.

Für uns außerdem besonders wichtig: Wir stärken den Zusammenhalt. Wir sorgen dafür, dass Arbeit sich lohnt, indem wir diejenigen besserstellen, die auch für kleinere Gehälter hart arbeiten. So haben wir zum Beispiel den Mindestlohn auf 12 Euro erhöht und viele Steuererleichterungen für kleine und mittlere Einkommen umgesetzt. Wir unterstützen die, die wenig haben - damit sie besser zurechtkommen. Und wir schaffen Perspektiven, wo es in der Vergangenheit viel zu wenig gab: Mit dem neuen Bürgergeld setzen wir auf Vertrauen und neue Chancen durch Weiterbildung.

Wir halten unser Versprechen: Wir lassen niemanden alleine. Deutschland packt das!

 

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