„Hinaus zum 1. Mai!“    

Veröffentlicht am 30.04.2019 in Wahlkreis
 

Leni Breymaier ruft zur Teilnahme an 1. Mai-Kundgebungen auf:

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier ruft in ihrem Wahlkreis die Bürgerinnen und Bürger auf, an den Kundgebungen der Gewerkschaften am 1. Mai in Heidenheim und Aalen teilzunehmen. 

„Politik für ein solidarisches Land bedeutet, Arbeit wertzuschätzen. Solidarische Politik sorgt für eine humane Arbeitswelt, die Leistung gerecht anerkennt. Daran müssen wir weiter arbeiten und darum: Hinaus zum 1. Mai “, erklärt Breymaier zum Internationalen Tag der Arbeit.

Im Wahlkreis Aalen-Heidenheim steht der 1. Mai in diesem Jahr ganz besonders unter dem Eindruck der Sorgen der Beschäftigten von Lindenfarb in Unterkochen und der SHW in Königsbronn. In Königsbronn wurde mit starker Unterstützung des Betriebsrats ein Weiterführungskonzept erarbeitet. „Ich hoffe, der Gläubigerausschuss wird am Tag vor dem 1. Mai grünes Licht geben für die Weiterführung des ältesten noch existierenden Industriebetriebes Europas“, so die Abgeordnete. 

In Unterkochen waren die Tage vor dem 1. Mai bitter, bekam doch eine hohe zweistellige Zahl an Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Kündigung. Die engagierte Arbeit des Insolvenzverwalters, Herrn Specovius, lobt Breymaier ganz ausdrücklich. „Er hat das Zeug, Lindenfarb in eine gute Zukunft zu führen“, findet die Politikerin. „Für die Rahmenbedingungen kann er nichts“, so Breymaier weiter. Der Insolvenzverwalter und der Betriebsrat kämpfen um jeden Arbeitsplatz.

Diejenigen, die ihre Arbeit verlieren, ob Lindenfarb, ob SHW in Königsbronn oder in jedem anderen Betrieb, werden sich trotz des vielbeschworenen Fachkräftemangels schwer tun, eine adäquate Arbeit zu finden. Ihnen muss an diesem 1. Mai die Solidarität aller Bürgerinnen und Bürger der Ostalb gehören. Durch eine Teilnahme an den Kundgebungen kann man diese Solidarität zum Ausdruck bringen.

Die SPD-Abgeordnete verweist bundespolitisch auf sozialdemokratische Erfolge in der Bundesregierung für Arbeitnehmende wie die Wiederherstellung der Parität in der Krankenversicherung oder die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Brückenteilzeit. Die ermögliche es Beschäftigten unter bestimmten Bedingungen, ihre Arbeitszeit vorübergehend zu reduzieren, um sich beispielsweise um die Familie zu kümmern. Einen sozialen Arbeitsmarkt und neue Chancen für Langzeitarbeitslose eröffne das Teilhabechancengesetz, das seit dem 1. Januar in Kraft sei. Nach Jahren der Kürzungen sei zudem die Rente wieder gestärkt worden. Und zwar mit einer gesetzlichen Beitragssatzgarantie von maximal 20 % und einem bis 2025 garantierten Rentenniveau von 48 %: „Das ist ein großer Schritt“, bekräftigt die Politikerin. 

„Von diesen konkreten Erfolgen profitieren Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land“, fährt Breymaier fort. Sie unterstreicht, dass die SPD in dieser Regierung aber noch mehr durchsetzen wolle. Nicht nachlassen etwa werde sie bei der Grundrente: „Hier geht es um den Respekt von Lebensleistungen. Wer 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt habe, verdient diese sogenannte Respektrente. Das Rentensystem kennt keine Bedarfsprüfung“, betont Breymaier. Auch Teilzeitarbeit, Kindererziehung und Pflege sollten angerechnet werden. 

So kurz vor den Wahlen zum EU-Parlament am 26. Mai betont die Politikerin, dass Europa in der Frage der Rechte von abhängig Beschäftigten zukünftig ein stärkeres Gewicht bekommen müsse: „Hier gilt wie in vielen anderen Fragen: Europa ist die Antwort.“ Das Konzept der SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley für einen länderspezifischen europäischen Mindestlohn unterstützt Breymaier ausdrücklich. Gleiches gilt für den Vorschlag, die Tariftreue bei Ausschreibungs- und Vergabeverfahren zu fördern. 

„Mich würde es sehr freuen, viele Menschen am 1. Mai bei den Kundgebungen zu sehen“, erklärt die Politikerin abschließend, die ab 10.00 Uhr bei der DGB-Kundgebung am Konzerthaus in Heidenheim dabei sein wird.
 

 
 

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