Koalition stärkt Feuerwehren

Veröffentlicht am 14.11.2018 in Bundespolitik
 

Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche mit den Stimmen der Koalition für die nächsten vier Jahre (2019-2022) ein Fahrzeugprogramm zur Stärkung der Feuerwehren mit einhundert Millionen Euro beschlossen. „Ich freue mich, dass wir als SPD, voran mit dem Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster MdB, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier in einer Pressemitteilung.

In seiner jüngsten Sitzung hat der Haushaltsausschuss auf Antrag der beiden Koalitionsfraktionen das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den so genannten ergänzenden Katastrophenschutz mit vier mal fünfundzwanzig Millionen Euro beschlossen. Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast sechzig neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge, konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden und damit vor Ort ankommen. „Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen noch um etwas Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern“, so Breymaier.
 

Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungskonzept, stellt der Bund etwa fünftausend Fahrzeuge zur Verfügung. Mit dem heute beschlossenen Fahrzeugprogramm können die noch fehlenden etwa eintausend Fahrzeuge nun beschafft werden. „Alles in allem hat die Große Koalition auf Initiative der SPD mit dem heutigen Beschluss den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen massiv gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für ihre Arbeit und viel Erfolg bei ihren Einsätzen“, so die SPD-Abgeordnete.

 
 

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