Leni Breymaier MdB: „Als SPD stärken wir den sozialen Zusammenhalt im Land“

Veröffentlicht am 12.11.2018 in Bundespolitik
 

Der Deutsche Bundestag hat in der jüngsten Sitzungswoche die verlässliche Finanzierung des Sozialen Arbeitsmarkts beschlossen. „Der jahrelange Einsatz der SPD für einen Sozialen Arbeitsmarkt hat sich gelohnt“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier. „Vielen Menschen können wir vor Ort endlich neue Perspektiven geben.“
 

Zum 1. Januar 2019 wird der Soziale Arbeitsmarkt ein Regelinstrument. Eine Förderung über den Sozialen Arbeitsmarkt wird für fünf Jahre wirken. In den ersten zwei Jahren erhalten Städte, heimische Firmen und die Wohlfahrtsverbände Lohnkostenzuschüsse in Höhe von 100 Prozent. Diese schmelzen bis zum fünften Förderjahr auf 70 Prozent ab.
 

 

Die SPD konnte wichtige Nachbesserungen bei dem Gesetz durchsetzen, betont die Politikerin. „Für klamme Kommunen ist es vor allem wichtig, dass die nach Tarif bezahlten Jobs auf dem Sozialen Arbeitsmarkt auch in der Höhe des Tarifs gefördert werden.“ Teilnehmen könnten zudem jetzt alle Langzeitarbeitslosen, die sechs Jahre lang in den vergangenen sieben Jahren Leistungen vom Jobcenter bezogen haben. „Außerdem profitieren Menschen mit Behinderungen und Bedarfsgemeinschaften mit Kindern jetzt eher vom Sozialen Arbeitsmarkt“, so Breymaier.
 

Vor Ort bedeutet dies konkret, dass ab 2019 den Jobcentern in der Region Heidenheim und Aalen rund 2,35 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Breymaier stützt sich hier auf Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
 

Das Jobcenter im Ostalbkreis erhält 2019 demnach knapp 1,5 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Vorjahr, beim Jobcenter Heidenheim steigen die Mittelzuweisungen um knapp 860.000 Euro. Das sind insgesamt etwa 7,1 Millionen Euro für den Ostalbkreis und rund 4,9 Millionen Euro für Heidenheim. Bundesweit werden vier Milliarden Euro eingesetzt.
 

„Der Soziale Arbeitsmarkt ermöglicht es vielen Menschen, wieder stärker an unserer Gesellschaft teilzunehmen“, erklärt Breymaier. „Das ist wichtig für diese Menschen, unser Gemeinwohl und den Zusammenhalt in unserem Land“, so die Sozialpolitikerin abschließend.

 
 

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