Leni Breymaier: Sozialstaat der Zukunft – SPD legt Konzept zur Reform des Sozialstaates vor

Veröffentlicht am 11.02.2019 in Bundespolitik
 

V.l.n.r.: Andreas Stoch, Leni Breymaier, Hubertus Heil

Am Wochenende legte die SPD ein Konzept zur Reform des Sozialstaates vor. Zuvor hatten Präsidium und Vorstand der Partei über den Sozialstaat der Zukunft auf einer Vorstandsklausur im Willy-Brandt-Haus in Berlin beraten.

 

„Wir machen den Sozialstaat zukunftsfest. Ich freue mich über die Ergebnisse nach einer intensiven Diskussion im SPD-Parteivorstand. Wir haben ein richtig gutes Papier zum Sozialstaat verabschiedet“, erklärte Präsidiums- und Vorstandsmitglied Leni Breymaier (MdB) in einer Pressemitteilung. 

Die Partei korrigiere mit den jetzigen Beschlüssen wesentliche negative Folgen der Hartz-Gesetze, gerade der Vorschlag eines Bürgergelds sei wichtig, um den Sozialstaat zukunftsfest zu machen. 
„Vor allem die vorgeschlagene Grundrente von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schafft mehr Gerechtigkeit, gerade für Frauen, weil zu den 35 Jahren auch Zeiten der Kindererziehung und Pflege angerechnet werden sollen.

Nach fünfzehn Jahren überwindet meine Partei heute die Hartz-Gesetze. Dem Konzept zur Reform des Sozialstaates habe ich aus voller Überzeugung zugestimmt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Breymaier abschließend.

Link zum Konzept "Sozialstaat für eine neue Zeit"

 
 

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