20.12.2018 in Allgemein

Ein politisch sehr bewegtes Jahr geht zu Ende

 

Ein politisch sehr bewegtes Jahr geht zu Ende. Ihnen allen danke ich sehr für Ihre Unterstützung und dass Sie so rege an meiner Abgeordnetentätigkeit teilgenommen haben.

 

Nach den längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte der Bundesrepublik nahm die Große Koalition im März ihre Arbeit auf. Als erstmalig und neu gewählte SPD-Abgeordnete im Deutschen Bundestag war ich damals an den Koalitionsverhandlungen für die Kommunalpolitik beteiligt. Nicht zuletzt als baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende konnte ich so gleich zu Anfang an den wichtigen Stellschrauben drehen wie etwa zur Breitbandversorgung, die für die Menschen vor Ort ganz konkret die Lebensqualität verbessern und für ein solidarisches Land sorgen sollen.

 

Ganz schnell begann die gesetzgeberische Arbeit. Im Familienausschuss und im Arbeitsausschuss bin ich Mitglied und wir haben 2018 viel auf den Weg gebracht. Für mich waren das Rentenpaket, die Brückenteilzeit, die Parität in der Krankenversicherung und die  Unterstützung für Langzeitarbeitslose die wichtigsten Entscheidungen des Bundestages im vergangenen Jahr.

 

Ihnen allen wünsche ich fröhliche Festtage im Kreise Ihrer Lieben und für 2019 viel Glück, Gesundheit und uns allen politisch ein ruhigeres Fahrwasser als in diesem Jahr.

 

Herzlichen Gruß

Leni Breymaier

28.10.2018 in Allgemein

Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Hessen

 

„Das ist kein hessisches Ergebnis, das ist ein Bundesergebnis. Die Parteien, die die Bundesregierung tragen, haben viel Vertrauen verspielt. In dieser Woche müssen wir intern klären, wie dieses Vertrauen zurückgewonnen werden kann und welche Konsequenzen aus den jüngsten Wahlergebnissen gezogen werden. In Hessen wird der Abend spannend. Ich glaube, da ist noch Musik drin. Ich habe großen Respekt vor meinem Amtsbruder Thorsten Schäfer-Gümbel, der mit der Hessen-SPD einen klasse Wahlkampf gemacht hat. Daran, dass die Rechtspopulisten wieder in ein Landesparlament einziehen, will und werde ich mich nicht gewöhnen.“

21.09.2018 in Allgemein

Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive

 

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

30.04.2018 in Allgemein

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

22.12.2017 in Allgemein

Frohe Weihnachten

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.

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