17.09.2020 in Bundespolitik

Wir entlasten die Kommunen!

 

Städte und Gemeinden müssen ihre Aufgaben auch in Zukunft stemmen können – damit das Leben vor Ort auch wirklich funktioniert. Doch allein in diesem Jahr haben die Kommunen wegen der Corona-Krise rund 12 Milliarden Euro weniger Gewerbesteuer eingenommen. Diese Einbußen wollen wir (gemeinsam mit den Ländern) ausgleichen. Damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, gute Arbeit und hohe Lebensqualität gesichert ist.

17.09.2020 in Bundespolitik

Meine Rede im Bundestag: Arbeit im Wandel

 
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

In der heutigen Sitzung hat der Bundestag sieben Oppositionsanträge zum Thema Arbeit beraten. Mehr Informationen zu den Anträgen der Opposition bekommen Sie hier. Meine Rede zu diesem TOP können Sie sich hier noch einmal ansehen:

16.09.2020 in Bundespolitik

Kabinett verlängert Kurzarbeitergeld!

 

Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz! Die Kurzarbeit hilft Beschäftigten und Unternehmen - und sie hilft dabei, unsere Wirtschaft nach der Pandemie schnell wieder in Schwung bringen zu können. 

"Aber die Krise ist ab 1. Januar nicht vorbei", sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. "Deshalb brauchen wir die Verlängerung." 

10.09.2020 in Bundespolitik

Wir beenden die Ausbeutung in der Fleischindustrie!

 

Die Corona-Massenausbrüche in deutschen Schlachtbetrieben haben noch einmal sehr deutlich gemacht: Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind nicht hinnehmbar! Dubiose Vertragsstrukturen, Sub-Sub-Sub-Unternehmen, Billiglöhne - hier werden systematisch Profite auf den Rücken der Beschäftigten gemacht. 

Schluss damit!

07.09.2020 in Bundespolitik

Der Kinderbonus startet

 

Ab heute wird der Kinderbonus ausgezahlt! Die erste Teilauszahlung in Höhe von 200 Euro sollte in den nächsten Tagen ankommen. Im Oktober folgen weitere 100 Euro folgen. Insgesamt 300 Euro erhalten Familien für jedes Kind, für das dieses Jahr in mindestens einem Monat ein Anspruch auf Kindergeld besteht. 

Die Corona-Krise war gerade für junge Eltern eine große Herausforderung. Der Kinderbonus ist dafür natürlich keine Entschädigung, aber eine Anerkennung. Uns ist wichtig, dass gerade Familien davon profitieren, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Deshalb wird der Kinderbonus nicht mit der Grundsicherung oder anderen Sozialleistungen verrechnet. Er muss auch nicht beantragt werden, sondern wird automatisch ausgezahlt.

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

SPD Baden-Württemberg

Newsletter

SISTERS

Termine

Alle Termine öffnen.

19.09.2020, 14:00 Uhr 70 Jahre VdK OV-Pfahlheim
Kastellhalle, Ellwangen-Pfahlheim

20.09.2020, 10:00 Uhr Landkreisumfahrung des ADFC Heidenheim
Bahnhof in Giengen, Bahnhofstr. 29

25.09.2020, 19:00 Uhr Sportkreistag des Sportkreises Ostalb
Liashalle, Schulstr. 5, 73495 Stödtlen

28.09.2020, 09:00 Uhr - 02.10.2020, 21:00 Uhr Sitzungswoche des Deutschen Bundestages
Bundestag, Berlin

03.10.2020, 16:30 Uhr Einweihung des KUBAA Stadtoval
Aalen

Alle Termine