04.06.2020 in Bundespolitik

Gerechtigkeit hat bei uns Konjunktur!

 

Wir kurbeln die Konjunktur an. Dabei stärken wir nicht nur die Wirtschaft, sondern vor allem auch Familien, Menschen mit kleinem Geldbeutel, Städte und Gemeinden. Wie wir das machen?

03.06.2020 in Bundespolitik

Zusammenhalt in der Krise sichern - Zuversicht geben

 
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

Die COVID-19 Pandemie hat unseren Alltag und das Zusammenleben deutlich verändert. Sie hat dramatische wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen. Gemeinsam durch schnelle und kluge Maßnahmen haben Bundestag und Bundesregierung gezeigt, dass unsere Demokratie auch in so einer Krise handlungsfähig ist. Eine aktuelle Zusammenstellung der Maßnahmen zur Bewältigung gesellschaftlicher Folgen, an denen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als Gesellschaftsministerium besonders beteiligt war - finden Sie dazu hier.

27.05.2020 in Bundespolitik

Konjunkturmaßnahmen sozial und ökologisch ausrichten!

 
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

Die globale Corona-Pandemie ist die wohl größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Bundesregierung hat daher ein beispielloses Maßnahmenpaket geschaffen, um die Ausbreitung von Corona einzudämmen und die wirtschaftlichen Folgen aufzufangen. Für das von der Bundesregierung im Juni zusätzlich geplante Konjunkturpaket fordern wir eine sozialdemokratische Handschrift. Hier sind die Vorschläge für ein Konjunkturpaket der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion nachzulesen.

 

20.05.2020 in Bundespolitik

Bundestagsabgeordnete fordern: Keine Lockerung in der Prostitution

 
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

Das aktuell in der Medienberichterstattung vielbeachtete Schreiben vom 15. Mai 2020 der Bundestagsabgeordneten von SPD und CDU/CSU, Leni Breymaier, Johannes Fechner, Elisabeth Winkelmeier-Becker, Dr. Katja Leikert, Annette Widmann-Mauz, Frank Heinrich, Antje Tillmann, Volker Ullrich, Michael Brand, Martin Patzelt, Dr. Maria Flachsbarth, Mechthild Heil, Hermann Gröhe, Yvonne Magwas, Karl Lauterbach und Marc Henrichmann an alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten können Sie hier exemplarisch im Schreiben an den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann nachlesen.

15.05.2020 in Bundespolitik

Rede im Bundestag zum Versorgungsausgleich

 
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

Meine Rede zur 1. Lesung des Entwurf von Bündnis 90/Die Grünen eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsausgleichsgesetzes.

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