10.10.2019 in Bundespolitik

Klimaschutzgesetz auf dem Weg

 

Wer Ziele erreichen will, muss Fortschritte überprüfen. Und genau deshalb ist das Klimaschutzgesetz so wichtig: Ob Energiewirtschaft, Verkehr oder Industrie - jeder Bereich muss seine Klimaschutzvorgaben einhalten. Ein unabhängiger Expertenrat wird das jährlich überprüfen, die Regierung beschließt Korrekturmaßnahmen, falls nötig. Das hat die Bundesregierung heute im Kabinett beschlossen.

01.10.2019 in Bundespolitik

SPD-Position bestätigt: Verbraucher wollen Nutri-Score

 

Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion:

Ursula Schulte, ernährungspolitische Sprecherin:

Die Verbraucherinnen und Verbraucher haben entschieden: Sie wollen den Nutri-Score. Das war zu erwarten, denn die schon lange von der SPD geforderte ampelfarbene Nährwertkennzeichnung erleichtert Verbrauchern auf einen Blick die gesündere Lebensmittelwahl.

26.09.2019 in Bundespolitik

Dank und Gratulation

 
Leni Breymaier mit Frank Bsirske und seinem Nachfolger Frank Werneke

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier dankt dem scheidenden Vorsitzenden der Gewerkschaft ver.di Frank Bsirske für seine herausragende Arbeit in den vergangenen 18 Jahren für die Beschäftigten im privaten und öffentlichen Dienstleistungsbereich. Im Rahmen des ver.di-Bundeskongresses in Leipzig, der am 22. September begann und noch bis Samstag, den 28. September dauert, nahm Breymaier die Gelegenheit wahr, den neuen Mitgliedern im ver.di-Bundesvorstand und mit ihnen auch dem neuen Bundesvorsitzenden Frank Werneke (52) zu gratulieren und Werneke für seine Arbeit viel Erfolg zu wünschen. 

 

24.09.2019 in Bundespolitik

„MdB trifft THW“

 

Unter dem Motto „MdB trifft THW — Sicherheit im Blick“ informierte sich am vergangenen Dienstag die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier in Berlin über das ehrenamtliche Engagement im THW. Vor dem Paul-Löbe-Haus, zwischen dem Reichstagsgebäude und dem Bundeskanzleramt, hatte das Technische Hilfswerk Veranstaltungszelte aufgebaut, um die Abgeordneten an interaktiven Ständen über die Arbeit der Einsatzkräfte aufzuklären. 

 

21.09.2019 in Bundespolitik

Wir machen die Klimaziele verbindlich

 

Die Koalition hat sich auf das größte Klimaschutzprogramm in der Geschichte unseres Landes geeinigt. Wir machen die Klimaziele verbindlich, stärken den Wirtschaftsstandort und sorgen dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht und niemand überfordert wird. Wir handeln. Jetzt! 

Link zum Eckpunktepapier der Bundesregierung
 

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