23.11.2020 in Bundespolitik

Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen

 

Niemand weiß, wie sich das Corona-Infektionsgeschehen entwickeln wird. Zwar steht der Arbeitsmarkt wegen der Pandemie weiter unter Druck, er zeigt sich aber trotzdem robust – nicht zuletzt wegen der Regelungen zur Kurzarbeit. 

Daher erleichtern wir weiterhin den Zugang zur Kurzarbeit bis zum Ende des kommenden Jahres. Wir verlängern auch die Regelungen zur Bezugsdauer (max. 24 Monate, längstens bis 31.12.2021) sowie zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds. Ein Hinzuverdienst bleibt weiter möglich.

Wir schauen aber nicht nur auf die Krise, sondern auch auf die Zeit danach: Mit Anreizen für Weiterbildung während der Kurzarbeit wollen wir gute Perspektiven für die Zeit nach der Krise öffnen.

Es geht um Zuversicht und Planungssicherheit - für die Unternehmen wie für die Beschäftigten!

19.11.2020 in Bundespolitik

Meine Rede zu Gewalt gegen Frauen

 

Heute hat der Bundestag fünf Oppositionsanträge erstmals beraten, die sich mit dem Thema Gewalt gegen Frauen beschäftigen. Die Anträge der Fraktion Die Linke, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion wurden an den Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend zur Beratung überwiesen und der Antrag der Grünen an den Innenausschuss. Mehr Informationen zur Debatte bekommen Sie hier - meine Rede können Sie sich hier noch einmal anhören:

 

18.11.2020 in Bundespolitik

Bevölkerungsschutzgesetz

 

Um die Ausbreitung von Corona einzudämmen und die Gesundheit zu schützen, ist es notwendig, auch Grundrechte einzuschränken - zum Beispiel, wenn eine Maskenpflicht angeordnet wird. Gleichzeitig ist es uns wichtig, die Grundrechte zu schützen und die parlamentarische Kontrolle zu stärken.Deshalb haben wir Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen.

18.11.2020 in Bundespolitik

FAQ zum Infektionsschutzgesetz

 

17.11.2020 in Bundespolitik

Hilfe für den Neustart: Bis zu 5000 Euro für Soloselbstständige!

 

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf zusätzliche Hilfen für Soloselbständige und die Kultur- und Veranstaltungsbranche geeinigt. Mehr Unternehmen und Selbständige, die von den aktuellen Schließungen auch indirekt betroffen sind, bekommen einen Anspruch auf Novemberhilfe. Die Überbrückungshilfen für Unternehmen mit Umsatzeinbußen werden bis Mitte 2021 verlängert. Soloselbständige, die keine Fixkosten geltend machen können, aber auch hohe Umsatzeinbußen haben, bekommen ab Januar eine Neustarthilfe von bis zu 5000 Euro, je nachdem, wie hoch ihr Umsatz vor der Krise war. Das hilft gerade auch vielen Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden.

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