04.12.2018 in Landespolitik

Bei Rainer Zipfels Talkrunde

 

12.11.2018 in Landespolitik

Breymaier: „Die Geduld der Frauen ist die Macht der Männer“

 

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat anlässlich der Einführung des Frauenwahlrechts heute vor 100 Jahren Parität in den Parlamenten eingefordert.

 

„Wir müssen dahin kommen, dass in unseren Parlamenten die Hälfte der Abgeordneten Frauen sind. Das gilt für den Bundestag wie für den Landtag“, so Breymaier. „Die jetzigen Zusammensetzungen sind einfach nicht akzeptabel. Das ist nicht das Abbild unserer Gesellschaft. Wir brauchen halbe-halbe überall.“

Breymaier betonte, die SPD Baden-Württemberg werde insbesondere an einer Änderung des Landtagswahlrechts dran bleiben. Dies gehe über Landeslisten oder auch über ein spezielles Paritégesetz wie in anderen Ländern. „Mir ist grundsätzlich jeder Vorschlag recht. Er muss nur endlich mal umgesetzt werden“, erklärte die SPD-Vorsitzende.

06.11.2018 in Landespolitik

Eckpunkte für das Arbeitsprogramm des SPD-Landesvorstands für die Arbeitsperiode 2018 – 2020

 

Selbstbewusst, zugewandt, unbequem: Partei des offenen Wortes

Die SPD ist die Partei im Land, die sich unverstellt der Zukunft stellt: Den atemberaubenden Chancen, den unausweichlichen Fragen und auch den drohenden Missständen in Baden-Württemberg.

Wir verstehen unsere Erneuerung als Partei des offenen Wortes. Der ehrlichen Zuwendung. Des mutigen Vorausgehens. Da müssen wir hin. Da wollen wir hin. Da können wir auch hin, wenn wir anfangen, uns auf unsere Stärken zu besinnen - als echte Mitgliederpartei, als echte Debattenpartei, als traditionelle Volkspartei. Die sich nie vor Verantwortung gescheut hat. Mit gut begründetem Selbstbewusstsein.

06.11.2018 in Landespolitik

Antrag zum Parteitag: Steigerung des Frauenanteils im Landtag von Baden-Württemberg

 

Steigerung des Frauenanteils im Landtag von Baden-Württemberg – Möglichkeiten der SPD in ihren internen Verfahren

Die SPD setzt sich schon lange für die paritätische Besetzung von Parlamenten auf allen Ebenen ein. Mit der Änderung des Kommunalwahlrechts in Baden-Württemberg haben wir auch einen ersten Schritt auf dieser Ebene unternommen. Die Änderung unseres Landesstatutes, welche die Aufstellung der Wahllisten im Reißverschlussverfahren auch für die Wahlen zu kommunalen Gebietskörperschaften vorsieht, ergänzt diesen Schritt innerparteilich. Wir wollen unsere innerparteilichen Möglichkeiten zur Unterstützung von Frauen bei ihrer Kandidatur zum Landtag von Baden-Württemberg stärker als bisher nutzen.
 

06.11.2018 in Landespolitik

Antrag zum Parteitag: SPD – Die Mitmachpartei

 

Die SPD befindet sich im Wandel. Tiefgreifende strukturelle Veränderungen innerhalb und außerhalb der Partei führen zur grundsätzlichen Frage: Warum bei der SPD mitmachen? Viele Aktive sind auf unterschiedlichen Ebenen für die SPD ehrenamtlich aktiv. Das kann zu Überlastungen führen. Gleichzeitig sind unsere heutigen Strukturen und Angebote insbesondere für jüngere Menschen und Frauen häufiger weniger attraktiv. Um die SPD in Baden-Württemberg zur Mitmachpartei zu entwickeln, werden wir folgende Maßnahmen umsetzen:

 

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25.04.2019, 16:00 Uhr Foodtruck der SPD zur Europawahl
Innenstadt, Aalen

27.04.2019, 08:30 Uhr Teilnahme bei der Aktion des Kreisfrauenrats zur Kommunalwahl
Vor dem alten Rathaus, Aalen

27.04.2019, 14:30 Uhr "Prostitution - sexuelle Ausbeutung - und Menschenhandel - doch nicht bei uns?!"
Aalen

28.04.2019, 11:00 Uhr Mobilisierungstour zur Europawahl
ver.di Geschäftsstelle Mittelbaden, Tagungsraum (7. Stock), Rüppurer Str. 1a, 76137 Karlsruhe

28.04.2019, 14:30 Uhr Auf einen Kaffee mit Leni - Das gute Kita-Gesetz
Weinheim

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