29.11.2018 in Bundespolitik

Persönliche Erklärung zur Änderung des Tierschutzgesetzes

 

Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zu TOP 11, 29. November 2018, 2./3. Les. CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes:

Die Entscheidung, dieser Änderung des Tierschutzgesetzes zuzustimmen, fällt mir nicht leicht. Bis zum Beginn der öffentlichen Debatte zur betäubungslosen Ferkelkastration fehlte mir das Problembewusstsein in dieser Frage, die so gar nicht zu meinem Fachgebiet zählt. Zudem hätte ich als neu in den Deutschen Bundestag gewählte Abgeordnete nicht gedacht, dass ein Bundesministerium wie das für Ernährung und Landwirtschaft zuständige Haus schlicht über Jahre hinweg seine Arbeit nicht erledigt.

28.11.2018 in Bundespolitik

Mehr Geld für gute Schulen und bezahlbare Wohnungen

 

Mehr Geld für gute Schulen, bezahlbare Wohnungen und öffentlichen Nahverkehr in unserem Land – das war ein großes Ziel der SPD in der Bundesregierung. In dieser Woche haben wir es geschafft. Wir haben die notwendigen Grundgesetzänderungen im Bundestag beschlossen. Das ist ein großer Erfolg. Denn so können wir dafür sorgen, dass gute Bildung nicht vom Wohnort abhängt, bezahlbare Wohnungen verstärkt gebaut werden und mehr Busse und Bahnen die Mobilität vor Ort verbessern und die Umwelt entlasten. Das ist Politik für ein #solidarischesLand. #BundfuerBildung

20.11.2018 in Wahlkreis

Beim Volkstrauertag in Wasseralfingen

 

Zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege kam die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier vergangene Woche auf den Friedhof nach Wasseralfingen. Die Rede von Leni Breymaier finden sie im Wortlaut unten:
 

2018, dem Jahr der Hundertjahrfeierlichkeiten – wie etwa zum Frauenwahlrecht, zur Novemberrevolution oder zum Ende des Ersten Weltkriegs – gibt es den Volkstrauertag seit 99 Jahren.

Ein Jahr nach dem Ende des Ersten Weltkriegs wurde er 1919 vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge ins Leben gerufen. Damals brannte sich das furchtbare Elend infolge jahrelanger grauenvoller Gefechte nach und nach ins Bewusstsein der anfangs kriegsbegeisternden Menge. 17 Millionen Menschen fanden zwischen 1914 und 1918 den Tod, darunter viele Soldaten, aber gleichfalls Zivilisten, Frauen, Kinder und Greise.

18.11.2018 in Wahlkreis

Schwierige Lage in Kamerun

 

Gemeinsam mit dem Ombudsmann der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen, Gerhard Kieninger, besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier die Einrichtung für Geflüchtete. Paul Nillong aus Kamerun berichtete in dem Gespräch über die schwierige Situation in seinem Heimatland und beklagte über die Menschrechtsituation im Land.

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Termine

Alle Termine öffnen.

19.12.2018, 17:00 Uhr - 19.12.2018 Bei der Sendung "Mal ehrlich"
Mannheim, Alte Feuerwache (Brückenstr. 2, 68167 Mannheim)

06.01.2019, 11:00 Uhr - 06.01.2019 Beim Neujahrsempfang SPD-Ortsverein Stuttgart-Vaihingen
Stuttgart-Vaihingen

12.01.2019, 14:00 Uhr - 12.01.2019 Herrengedeck und Frauengedöns - 100 Jahre Frauenwahlrecht
Haus des Landtags, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart

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