09.11.2018 in Wahlkreis

Breymaier: Kurswechsel in der Rentenpolitik ist großer sozialdemokratischer Erfolg

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier begrüßt die rentenpolitischen Entscheidungen durch den Deutschen Bundestag in dieser Woche. „Das rentenpolitisch Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist es, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier in einer Pressemitteilung. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken. „Diese Stabilisierung ist wichtig, um den Glauben an das System der gesetzlichen Rente zu festigen“, so die Politikerin weiter. Die SPD werde außerdem dafür kämpfen, diesen Weg fortzusetzen und das Rentenniveau langfristig zu sichern, noch besser auszubauen. Langfristiges Ziel sei eine Erwerbstätigenversicherung.

08.11.2018 in Bundespolitik

Kurswechsel in der Rentenpolitik

 

Nach dem Arbeitsleben ordentlich abgesichert zu sein, ist ein Kernversprechen des Sozialstaats.  Wir sind angetreten, dieses Versprechen für die nächsten Jahrzehnte zu erneuern. Deswegen haben wir jetzt im Bundestag einen Kurswechsel in der Rentenpolitik beschlossen. Mit der Garantie des Rentenniveaus bei mindestens 48 Prozent bis 2025 können die Renten künftig wieder steigen wie die Löhne. Wir kämpfen weiter dafür, diese Garantie auch über 2025 hinaus zu sichern.

08.11.2018 in Bundespolitik

Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

07.11.2018 in Wahlkreis

Breymaier: „Damit kann die Region nicht zufrieden sein!“

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier begrüßt die hohen Investitionen im Bereich Schienenverkehr. Die Meldung über die Projekte und Maßnahmen des Bundesverkehrsministeriums erfüllten in großen Teilen die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag. „Deutschlandweit kommen weitere 44 Schienenprojekte in den vordringlichen Bedarf. Der Bund investiert knapp 6,4 Milliarden Euro zusätzlich.“ Dies sei positiv mit Blick auf die Umwelt und die Verbesserung der Mobilität in Deutschland, erklärt die SPD-Abgeordnete.

06.11.2018 in Landespolitik

Eckpunkte für das Arbeitsprogramm des SPD-Landesvorstands für die Arbeitsperiode 2018 – 2020

 

Selbstbewusst, zugewandt, unbequem: Partei des offenen Wortes

Die SPD ist die Partei im Land, die sich unverstellt der Zukunft stellt: Den atemberaubenden Chancen, den unausweichlichen Fragen und auch den drohenden Missständen in Baden-Württemberg.

Wir verstehen unsere Erneuerung als Partei des offenen Wortes. Der ehrlichen Zuwendung. Des mutigen Vorausgehens. Da müssen wir hin. Da wollen wir hin. Da können wir auch hin, wenn wir anfangen, uns auf unsere Stärken zu besinnen - als echte Mitgliederpartei, als echte Debattenpartei, als traditionelle Volkspartei. Die sich nie vor Verantwortung gescheut hat. Mit gut begründetem Selbstbewusstsein.

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02.12.2018, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Geburtstagsempfang von Bischof Fürst
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02.12.2018, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Calw

07.12.2018, 15:30 Uhr - 18:00 Uhr Präsidium SPD Baden-Württemberg
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