09.10.2020 in Bundespolitik

Meine Rede zur aktuellen Stunde

 

Die Herausforderungen an die Europäische Union sind groß - wie auch die Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Auf Verlangen der FDP-Fraktion gab es zur Absage der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zwischen zwei Europäischen Räten und der Halbzeitbilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine aktuelle Stunde. Mehr Informationen zur aktuellen Stunde bekommen Sie hier - meine Rede hierzu:  

 

09.10.2020 in Bundespolitik

Meine Rede zur wichtigen Debatte mit klarem Ziel: Mehr Frauen in unserer Parlament!

 

Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag „Mehr Frauen in den Bundestag – Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für gesetzliche Regelungen und weitere Maßnahmen“, der von Abgeordneten der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht worden war, abgelehnt. Auch der Antrag der FDP-Fraktion „Mehr Frauen in den Bundestag – Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für mehr Repräsentanz von Frauen im Parlament“ bekam keine Mehrheit. Mehr Informationen zur Debatte, wie der Frauenanteil im Bundestag gesteigert werden könnte, bekommen Sie hier.

Meine Rede zu diesem TOP können Sie sich hier noch einmal anschauen:

07.10.2020 in Bundespolitik

Wir brauchen jetzt eine gesetzliche Regelung!

 
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

"Der Frauenanteil in DAX-Vorständen sinkt in der Krise", so titelt der heute veröffenlichte Herbstbericht der AllBright Stiftung. Dieser dokumentiert, wie sich der Frauenanteil in den Vorständen und Aufsichtsräten der deutschen Börsenunternehmen im vergangenen Jahr entwickelt hat und wie die deutschen Unternehmen im Vergleich zu internationalen Unternehmen dastehen. Offenbar wirken feste Quoten - freiwillige Selbstverpflichtung funktioniert hingegen nicht. Wir brauchen gesetzliche Regelungen!

Mehr Informationen zu diesem Thema finden Sie hier: https://www.spdfraktion.de/themen/frauen-und-gleichstellung

29.09.2020 in Bundespolitik

Wir nehmen Geld in die Hand!

 

Der Investitionshaushalt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für 2021 und die Planung für die folgenden drei Jahre setzen klare Signale. Die Gesundheit der BürgerInnen, die Stabilisierung unserer Wirtschaft und Konjunktur durch Hilfsprogramme sowie die Rettung von Arbeitsplätzen durch Kurzarbeit haben für uns Priorität!

 

Mehr Informationen zur aktuellen Haushaltsdebatte im Bundestag bekommen Sie hier: https://www.spdfraktion.de/themen/wir-wollen-massiv-sozialen-zusammenhalt-investieren

28.09.2020 in Wahlkreis

Breymaier: "Es braucht eine ergebnisoffene Debatte"

 
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

Zur Diskussion um ein mögliches Atommüllendlager erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete leni Breymaier:

„Die Suche nach einem Endlager für Atommüll wird uns in den kommenden Jahren sehr beschäftigen. Der aktuelle Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zeigt, dass auch Regionen in Baden-Württemberg geologisch in Frage kommen, so auch Ostwürttemberg. Das war zu erwarten und das ist sicher kein Grund zur Freude. Dennoch muss auch unsere Region verantwortlich nach einer gemeinsamen Lösung für das ganze Land suchen", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier.

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27.10.2020, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Fraktionssitzung
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