01.09.2020 in Bundespolitik

Online-Panel „Gemeinsam für #MySocialEurope: Let’s talk!“

Am Dienstag am 01.09.2020 von 19:00 - 20:30 Uhr lädt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Online-Panel „Gemeinsam für #MySocialEurope: Let’s talk!“ ein, um mit hochrangigen Gästen über die beschäftigungs- und sozialpolitischen Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu diskutieren. Die Veranstaltung wird in Kooperation mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland durchgeführt.Ein soziales Europa - was gehört dazu? Darüber diskutieren Bundesminister Hubertus Heil und die Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments, Lucia Ďuriš Nicholsonová, mit hochrangigen Gästen in einem digitalen Panel im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

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01.09.2020 in Bundespolitik

Wer den Planeten retten will, darf die Gesellschaft nicht spalten

Deshalb investieren wir Milliarden in den Schutz von Klima und Zusammenhalt. Deshalb kämpfen wir für niedrigere CO2-Emissionen und gegen steigende Strompreise. Deshalb steigen wir aus der Kohle aus, ohne Kumpel und Kohleregionen alleine zu lassen.

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01.09.2020 in Bundespolitik

Konjunkturpaket: Kunst und Kultur

Die Auswirkungen der Covid 19-Pandemie haben Kultur- und Medienschaffende ebenso wie Kultureinrichtungen hart getroffen – und das voraussichtlich noch für eine längere Zeit.

Die Umsatzausfälle lassen sich nach dem Ende der Einschränkungen nicht wieder reinholen. Zur Abmilderung der Krise stellen wir deshalb u. a. für Erhaltung und Stärkung der Kulturangebote sowie für Nothilfen mit dem Programm „Neustart Kultur“ eine Milliarde Euro bereit.

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01.09.2020 in Bundespolitik

Liebe-Freunde-Brief zum Gesetzentwurf "Digitale Rentenübersicht"

Das Bundeskabinett hat vergangenen Mittwoch den Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen“ (kurz: Gesetz Digitale Rentenübersicht) beschlossen.

Wir führen damit drei Gesetzesvorhaben zusammen:
- Die Einführung der Digitalen Rentenübersicht,
- die Modernisierung der Sozialversicherungswahlen sowie 
- die Regelungen der Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch die Träger der Rentenversicherung. 

Damit sorgen wir für mehr Transparenz in der Alterssicherung, eine Stärkung der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung und mehr Rechtssicherheit für alle Beteiligten der medizinischen Rehabilitation.

Das parlamentarische Verfahren läuft und soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. 

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26.08.2020 in Bundespolitik

Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bedrohen weiter viele Menschen in ihrer Existenz. Der Sozialstaat ist zur Stelle, wenn er gebraucht wird. Und zwar so unkompliziert wie möglich: Deshalb wollen wir den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung erneut verlängern - bis zum Jahresende. Das haben wir in dieser Woche im Koalitionsausschuss verabredet.

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