Nachrichten zum Thema Bundespolitik
09.05.2019 in Bundespolitik
Wohngeld wird erhöht
Das Wohngeld wird erhöht und künftig automatisch an die Inflation von Mieten und Einkommen angepasst. Und die Formel zur Berechnung des Wohngeldes wird verändert. Das ist ein wichtiger Beschluss des Kabinetts für ganz viele Menschen.
09.05.2019 in Bundespolitik
Sozialpolitik schafft Wachstum!
Mehr Kindergeld, höhere Renten, weniger Steuern und Abgaben für geringe und mittlere Einkommen: Wir haben dafür gesorgt, dass Familien, Beschäftigte sowie Rentnerinnen und Rentner mehr Geld in der Tasche haben. Die großen deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben berechnet: Zusammen mit den Investitionen erzeugt das ein Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent. Das zeigt: Sozialpolitik schafft Wachstum!
08.05.2019 in Bundespolitik
Deutschland bekommt ein Einwanderungsgesetz
Dafür hat die SPD viele Widerstände überwunden. Wir öffnen zum ersten Mal den Arbeitsmarkt vollständig auch für Menschen mit einer Berufsausbildung aus Drittstaaten. Und wir bauen Hürden ab, damit sich diese Fachkräfte in Deutschland ein Leben in unserer Gemeinschaft aufbauen können. Wir schaffen gleichzeitig auch die Voraussetzungen für eine bessere Aus- und Weiterbildung für alle, die hier leben. Das Gesetz, das wir jetzt im Bundestag beraten, ist ein Fundament für unseren künftigen wirtschaftlichen Erfolg und garantiert so soziale Sicherheit für alle in Deutschland.
03.05.2019 in Bundespolitik
Einen Monat als Praktikant in Lenis Büro im Bundestag
Jeden Tag aufs Neue ist es ein besonderes Gefühl, seinen Hausausweis an der Pforte des Jakob-Kaiser-Hauses abzuscannen und dann mir nichts, dir nichts in den Bundestag zu spazieren. Man kennt diesen Ort eigentlich nur aus dem Fernsehen und dem Schulunterricht. Er kommt einem irgendwie unerreichbar vor. Vielleicht hat der Eine oder Andere ihn sogar schon besucht und durfte nach längerem Anstehen in den Genuss kommen, auf die Kuppel zu laufen und den Plenarsaal einmal von oben zu betrachten. Wenn man sich in diesem Komplex von mehreren Gebäuden aber frei bewegen darf und ohne Weiteres hineinkommt, fühlt man sich selbst als Praktikant irgendwie wichtig. Schon allein deswegen lohnt es sich, ein Praktikum im Büro einer Abgeordneten zu machen. Jedoch fragt man sich schon, was man denn als Praktikant im Bundestag so macht oder ob man einfach nur „Aktenträger“ ist, wie meine Oma gemutmaßt hat, und Däumchen dreht.
11.04.2019 in Bundespolitik
Volles Wahlrecht
Alle Menschen mit Behinderung sollen bei Wahlen ihre Stimme abgeben dürfen! Dafür setzen wir uns schon lange ein. Nachdem auch das Bundesverfassungsgericht in unserem Sinne entschieden hat, haben wir uns endlich gegenüber CDU/CSU durchgesetzt. Nun beraten wir im Bundestag ein Gesetz, mit dem alle Menschen mit Behinderung volles Wahlrecht bekommen.
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