Leni Breymaier

18.11.2019 in Bundespolitik

Das Nordische Modell

14.11.2019 in Bundespolitik

Rückführung des Solidaritätszuschlags kommt

Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird.
 

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12.11.2019 in Bundespolitik

Die Grundrente kommt

Lebensleistung wird in der Rentenversicherung honoriert. Bis zu 1,5 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Das ist eine Frage der Anerkennung von Lebensleistung, von der vor allem Frauen und viele Ostdeutsche profitieren. Der Kompromiss sieht eine unbürokratische Einkommensprüfung mit Freibeträgen vor. Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt! Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein.

Hier gibt es alle wichtigen Informationen zur Grundrente sowie Antworten auf häufige Fragen!

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07.11.2019 in Bundespolitik

Aktuelles aus dem Bundestag

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06.11.2019 in Bundespolitik

Leni Breymaier: „Oft bin ich auf die Arbeit im Bundestag richtig stolz - hier ein Beispiel“