„Wir brauchen alle Talente – Mehr Frauen in die Parlamente!“

Veröffentlicht am 08.03.2021 in Bundespolitik
 

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn GroßeLeni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große

„Im Wahljahr 2021 erwarte ich für die Parität in den Parlamenten keine Wunder. Doch bin ich perspektivisch hoffnungsvoll, dass wir mit der Wahlrechtskommission im Bundestag in den nächsten Jahren verfassungsfeste Regelungen für paritätisch besetzte Parlamente schaffen werden. Der Frauenanteil in den Parlamenten muss endlich ihrem Anteil in der Bevölkerung entsprechen. Wir kämpfen hier um eine Selbstverständlichkeit“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier.

„Seit einem Jahr stellt die Corona-Pandemie unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen – besonders Frauen sind betroffen. In den systemrelevanten Berufen im Dienstleistungssektor wie Pflege, Reinigung, Verkauf, Erziehung und Soziales sind mehr als 80 Prozent der Beschäftigten weiblich. Dort, aber auch in den Familien schultern vor allem Frauen die Herkulesarbeit. Gebraucht werden verlässliche Kitas, Schulen, Arbeitszeitmodelle und Leistungen, die dem Leben der Menschen gerecht werden. Gute Arbeitsbedingungen und ein fairer Lohn müssen für soziale Berufe selbstverständlich sein. Dafür sind endlich flächendeckende Tarifverträge für Erziehungs-, Gesundheits- und Pflegeberufe notwendig. Wir haben gesehen, dass zu den großen Verliererinnen in der Krise diejenigen gehören, die in Minijobs arbeiten. Minijobs sind unsicher und meist eine Einbahnstraße. Wie man angesichts der Erfahrungen mit dem mannigfachen Wegfall der Minijobs in der Pandemie wie die FDP und die AfD auf die Idee kommen kann, die Minijobgrenze dynamisieren zu wollen, ist mir ein Rätsel. Nur bei sozialversicherungspflichtigen Jobs kann beispielsweise Kurzarbeitergeldfließen. Also brauchen wir mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse. Nur so gibt es mittel- und langfristig soziale Sicherheit – in der Rente und in der Arbeitslosenversicherung.“ Breymaier fügt hinzu: „Wir müssen unsere Lehren aus der Krise ziehen. Dazu gehört übrigens auch, die Steuerklasse fünf abzuschaffen“.

Breymaier fügt abschließend hinzu: „Die Corona-Pandemie hat übrigens eine Schwester, die die Vereinten Nationen als Schatten-Pandemie bezeichnen: International wird bei den Frauenrechten vielfach der Rückwärtsgang eingelegt. Während Frauen bei der Krisenbewältigung in vorderster Reihe stehen, werden ihre Rechte beschnitten. Schauen wir nur einmal nach Polen. Gegen diese Rückschritte kämpfen wir an. Wir fallen nicht zurück hinter Erreichtes und stehen solidarisch an der Seite der Frauen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen. Helfen wird uns dabei die neue Bundesstiftung für Gleichstellung, die noch in diesem Jahr mit ihrer Arbeit beginnen soll. Geschlechtergerechtigkeit ist eine Kernforderung sozialdemokratischer Politik, immer und gerade jetzt!“

Mehr zu diesem Thema gibt es auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion.

 

 
 

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